Rechtsprechung
| BVerwG, 20.04.2023 - 2 WRB 1.23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,19267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
WDO § 44 Abs. 3, § 45 Abs. 1 und 2, § 129 Abs. 2 Satz 2; VwVfG § 1 Abs. 1, § 51 Abs. 2
Antrag auf Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens - rechtsprechung-im-internet.de
Antrag auf Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens
- rewis.io
Antrag auf Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Antrag eines Soldaten auf Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens; Heranziehung des Kenntnisstands des Disziplinarvorgesetzten bei der Verhängung bzgl. der Bewertung einer Tatsache oder eines Beweismittels als neu
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wiederaufnahme eines einfachen Disziplinarverfahrens
Verfahrensgang
- TDG Süd, 24.10.2022 - S 5 GL 8/21
- BVerwG, 20.04.2023 - 2 WRB 1.23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 26.10.2022 - 2 BvE 3/15
Bundesregierung hätte den Bundestag frühzeitig über das Krisenmanagementkonzept …
Auszug aus BVerwG, 20.04.2023 - 2 WRB 1.23
Als gerichtlicher Antrag, der ein Prozessverhältnis erst begründen soll, ist er bedingungsfeindlich (vgl. BVerfG, Urteil vom 26. Oktober 2022 - 2 BvE 3/15, 2 BvE 7/15 - juris Rn. 61;… Happ, in: Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, Vor § 124 Rn. 35). - BVerwG, 31.08.2017 - 1 WRB 1.16
Beschränkte Zulassung der Rechtsbeschwerde; Bindungswirkung der Zulassung der …
Auszug aus BVerwG, 20.04.2023 - 2 WRB 1.23
Da eine Beschwerdestelle auch im Fall einer verspätet eingelegten Beschwerde eine Sachentscheidung erlassen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. August 2017 - 1 WRB 1.16 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 96 Rn. 20 f.), steht erst nach Abschluss dieses Rechtsmittelverfahrens fest, welche Tatsachen und Beweismittel verwertet worden sind.